Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") regeln die Nutzung der Online-Anwendung Lyriccreator AI („Dienst", „Plattform") von Francisco Flores, Einzelperson und Betreiber von Lyriccreator AI, Rietgrabenstrasse 70, 8152 Opfikon, Schweiz („wir", „Anbieter").

(2) Vertragspartner ist der registrierte Nutzer („du", „Nutzer:in"). Bei Firmenkonten ist die eingetragene Organisation Vertragspartnerin.

(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

(4) Verbraucher:innen im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die den Dienst zu Zwecken nutzen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:innen sind natürliche oder juristische Personen bzw. rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(5) EU-Verbraucher:innen: Zwingende Verbraucherschutzvorschriften deines Wohnsitzstaats bleiben unberührt, soweit anwendbar.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Lyriccreator AI ist ein Software-as-a-Service (SaaS) zur KI-unterstützten Erstellung, Strukturierung und Bearbeitung von Songtexten sowie ergänzender Studio-Funktionen (je nach Plan).

(2) Der Dienst ist ein Assistenzwerkzeug. Er ersetzt keine Rechts-, Steuer-, Musikrechts- oder Verlagsberatung. Ergebnisse können fehlerhaft, unvollständig oder rechtsverletzend sein — siehe Nutzungsrechte und KI-Hinweise.

(3) Kommerzielle Nutzungsrechte an generierten Inhalten (Free / Standard / Professional) sind in den Nutzungsrechten geregelt. Diese AGB regeln Vertrag, Zahlung, Laufzeit und Haftung; bei Widerspruch in Lizenzfragen gehen die Nutzungsrechte vor.

§ 3 Registrierung und Konto

(1) Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus (z. B. per Google OAuth, optional Apple Sign-In, oder E-Mail-Magic-Link).

(2) Du bist verpflichtet, zutreffende Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten. Missbrauch ist uns unverzüglich mitzuteilen.

(3) Pro Person ist ein persönliches Konto vorgesehen. Mehrfachkonten zur Umgehung von Limits sind unzulässig.

(4) Mindestalter: Du musst mindestens 18 Jahre alt und voll handlungsfähig sein (oder über die erforderliche Zustimmung einer gesetzlichen Vertretung verfügen). Zur Datenverarbeitung siehe Datenschutz.

(5) Mit der aktiven Zustimmung zu diesen AGB und den Nutzungs- und Lizenzbedingungen über die Pflicht-Checkbox im Rahmen der Registrierung sowie dem Abschluss der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zustande. Bei kostenpflichtigen Käufen bestätigst du die AGB zusätzlich im Stripe-Checkout (ToS-Checkbox / Consent Collection).

§ 4 Pläne und Leistungsumfang

(1) Der Dienst wird in folgenden Plänen angeboten (Stand der Produktseite Pläne):

| Plan | Credits/Monat | Kurzbeschreibung | |------|---------------|------------------| | Free | 5 | Ausprobieren, Basis-KI, keine kommerzielle Nutzung | | Standard | 20 | Premium-KI, erweiterte Tools, kommerzielle Nutzung eigener Projekte | | Professional | 100 | Alle Pro-Tools inkl. Kundenaufträge / Ghostwriting |

(2) Der konkrete Funktionsumfang (Module, KI-Modelle, Speichergrenzen) ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung auf der Website und kann sich bei Weiterentwicklung sachgerecht ändern (§ 10).

(3) Nach Registrierung startest du automatisch im Free-Plan, sofern kein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen wird.

§ 5 Credits

(1) Credits sind virtuelles Kontingent für KI-Aktionen (Generierung, Analyse, Wizard-Läufe etc.). Der Verbrauch variiert je nach Aktion — Orientierung auf Pläne.

(2) Monatliche Plan-Credits werden pro Abrechnungszyklus deinem Konto gutgeschrieben bzw. auf das Plan-Kontingent gesetzt (kein unbegrenztes Anstapeln, sofern nicht ausdrücklich anders kommuniziert).

(3) Nicht verbrauchte monatliche Credits verfallen am Ende des Abrechnungszyklus, sofern nicht später abweichend angekündigt.

(4) Credits sind nicht übertragbar, nicht in Bargeld umwandelbar und kein gesetzliches Zahlungsmittel.

§ 6 Credit-Pakete (Einmalkauf)

(1) Zusätzliche Credit-Pakete können ab dem Standard-Plan einmalig über Stripe erworben werden.

(2) Credit-Pakete ändern nicht den gebuchten Plan oder die darin enthaltenen Nutzungsrechte (Kommerz-Lizenz). Massgeblich bleibt der aktive Abonnement-Plan — siehe Nutzungsrechte.

(3) Einmalig gekaufte Credits verfallen 12 Monate nach Kauf, sofern auf der Kaufseite oder im Checkout kein anderes Verfallsdatum ausgewiesen ist.

§ 7 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die auf Pläne bzw. im Stripe-Checkout angezeigten Preise. Massgeblich ist der Endbetrag in der Kasse.

(2) Abonnements (Standard / Professional) sind als monatliche oder jährliche Laufzeit wählbar. Jahresabos können einen Rabatt („2 Monate gratis") enthalten, wie auf der Website beschrieben.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe, Inc. Du autorisierst Stripe, fällige Beträge von deinem gewählten Zahlungsmittel einzuziehen.

(4) Rechnungen und Zahlungsbelege erhältst du über das Stripe-Kundenportal (Link im Konto). Für Firmenkonten können zusätzliche Angaben (UID, Firmenadresse) im Konto hinterlegt werden.

(5) Preisanpassungen für laufende Abonnements werden dir rechtzeitig vor Wirksamwerden mitgeteilt; du hast ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens, sofern gesetzlich vorgesehen.

§ 8 Laufzeit, Verlängerung und Upgrade/Downgrade

(1) Free: unbefristet, jederzeit kündbar durch Kontolöschung.

(2) Kostenpflichtige Abos: Laufzeit gemäss gewähltem Intervall (Monat/Jahr). Sie verlängern sich automatisch um dieselbe Periode, sofern nicht gekündigt.

(3) Upgrade/Downgrade: Planwechsel erfolgt über die Plattform/Stripe; anteilige Gutschriften oder Nachbelastungen richten sich nach Stripe-Regeln und werden im Checkout bzw. Portal ausgewiesen. Für kommerzielle Nutzungsrechte ist der Plan zum Zeitpunkt der jeweiligen Generierung massgeblich (siehe Nutzungsrechte).

§ 9 Kündigung

(1) Ordentliche Kündigung kostenpflichtiger Abos über das Stripe-Abo-Portal (Link unter Konto → Abrechnung) zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode.

(2) Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei Kündigung endet der Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen mit Ablauf der bezahlten Periode; anschliessend Wechsel auf Free, sofern das Konto bestehen bleibt.

(4) Kontolöschung: In den Kontoeinstellungen mit E-Mail-Bestätigung; siehe auch Datenschutz. Offene Stripe-Abos werden bei Löschung gekündigt, soweit über die Stripe-API technisch möglich.

§ 10 Leistungsänderungen

(1) Wir dürfen den Dienst weiterentwickeln, Funktionen anpassen oder einstellen, sofern dies für Nutzer:innen zumutbar ist und berechtigte Interessen (Sicherheit, Rechtskonformität, Wirtschaftlichkeit) es erfordern.

(2) Wesentliche Verschlechterungen kostenpflichtiger Kernleistungen werden rechtzeitig angekündigt; bei unzumutbaren Änderungen stehen dir die gesetzlichen Rechte zu.

§ 11 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Wir streben hohe Verfügbarkeit an, garantieren jedoch keinen unterbrechungsfreien Betrieb.

(2) Wartungsfenster, Störungen bei Drittanbietern (Hosting, KI-API, Stripe) oder höhere Gewalt können zu Ausfällen führen.

§ 12 Pflichten der Nutzer:innen

(1) Du nutzt den Dienst rechtskonform und gemäss Nutzungsrechte.

(2) Untersagt sind insbesondere: automatisiertes Auslesen/Scraping, Reverse Engineering, Umgehung von Rate-Limits, Weiterverkauf des Dienstes als eigene API, Upload rechtswidriger Inhalte, gezielte Überlastung.

(3) Bei Verstössen können wir den Zugang sperren oder kündigen. Bereits gezahlte Entgelte erstatten wir nur, soweit gesetzlich geschuldet oder von uns ausdrücklich zugesagt; ein automatischer Anspruch auf volle Rückerstattung bei Sperre wegen schweren Missbrauchs besteht nicht.

§ 13 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Personenschäden.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Für KI-generierte Inhalte übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass sie richtig, vollständig, fehlerfrei, originell, rechtskonform oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Die Nutzerinnen und Nutzer sind verpflichtet, die erzeugten Inhalte vor ihrer Nutzung eigenverantwortlich zu prüfen.

(4) Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden aus Verwertung von Lyrics ist — soweit zulässig — ausgeschlossen.

(5) Zwingende Haftung nach Produkthaftungsrecht und zwingende Verbraucherschutznormen (insb. EU) bleiben unberührt.

§ 14 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit diese nicht durch zwingendes Recht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden können.

(2) Lyriccreator AI gewährleistet, dass die Dienstleistungen im Wesentlichen den vereinbarten Funktionen entsprechen. Vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, Sicherheitsmassnahmen, höherer Gewalt oder Einflüssen ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters, begründen keinen Mangel, sofern sie die vertragsgemässe Nutzung nicht dauerhaft wesentlich beeinträchtigen.

(3) Lyriccreator AI schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg oder ein bestimmtes Arbeitsergebnis. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die mittels KI erzeugten Inhalte vollständig, richtig, rechtlich zulässig oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Die Nutzer:innen sind verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor ihrer Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen.

§ 15 KI-generierte Inhalte und Schutzrechte

(1) Der Anbieter stellt Funktionen zur Verfügung, mit denen Nutzer unter Einsatz künstlicher Intelligenz Inhalte generieren, bearbeiten und optimieren können. Für die rechtliche Schutzfähigkeit dieser Inhalte übernimmt der Anbieter keine Garantie.

(2) Insbesondere kann bei vollständig oder überwiegend KI-generierten Inhalten je nach anwendbarem Recht kein oder nur ein eingeschränkter urheberrechtlicher Schutz bestehen. Ein allfälliger Schutz menschlicher Beiträge ist anhand des konkreten Inhalts und der jeweiligen Rechtsordnung zu beurteilen.

(3) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die von ihm erzeugten Inhalte vor einer kommerziellen Nutzung, Veröffentlichung, Registrierung oder sonstigen Verwertung auf ihre rechtliche Zulässigkeit und Schutzfähigkeit zu prüfen.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein durch die Plattform erzeugter Inhalt frei von Ansprüchen Dritter ist, in einem bestimmten Land urheberrechtlich geschützt werden kann oder dem Nutzer exklusive Rechte daran zustehen. Weitere Hinweise: KI-Hinweise und Nutzungsrechte.

§ 16 Widerrufsrecht

Verbraucher:innen mit Wohnsitz in der Europäischen Union (EU) oder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) können, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht nach den jeweils anwendbaren Verbraucherschutzvorschriften haben. Einzelheiten, insbesondere zum Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen sowie zu dessen vorzeitigem Erlöschen, ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

Schweizer Verbraucher:innen: Es besteht kein den EU-Vorgaben vergleichbares gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatz für digitale Dienste; freiwillige Regelungen bleiben vorbehalten.

§ 17 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten regelt unsere Datenschutzerklärung.

§ 18 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG), soweit zulässig.

(2) Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmer:innen sind die ordentlichen Gerichte am Sitz des Anbieters im Kanton Zürich (derzeit Opfikon) — vorbehaltlich zwingender Gerichtsstände.

(3) Gegenüber Verbraucher:innen gelten die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände sowie die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des jeweils anwendbaren Rechts. Insbesondere bleiben zwingende Vorschriften zum Verbraucherschutz und zur gerichtlichen Zuständigkeit nach dem Recht der Europäischen Union unberührt. EU-Verbraucher:innen können Klagen auch vor den Gerichten ihres Wohnsitzes erheben.

§ 19 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§ 20 Änderungen der AGB

(1) Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht (insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, behördlichen Vorgaben, technischen Entwicklungen oder Änderungen des Leistungsangebots). Über wesentliche Änderungen informieren wir rechtzeitig (E-Mail oder Hinweis in der App).

(2) Verbraucher:innen: Soweit eine Änderung nach dem anwendbaren Recht die ausdrückliche Zustimmung der Verbraucherin oder des Verbrauchers erfordert, tritt sie erst nach deren Zustimmung in Kraft. Wird die erforderliche Zustimmung nicht erteilt, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag ordentlich zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Bereits bezahlte Leistungszeiträume bleiben bis zu ihrem Ablauf nutzbar, soweit zumutbar.

(3) Unternehmer:innen: Soweit gesetzlich zulässig, können wir nach vorheriger Ankündigung und ohne Widerspruch innerhalb einer angemessenen Frist von einer stillschweigenden Annahme ausgehen; bei Widerspruch steht uns die ordentliche Kündigung zu.

Stand: 16. August 2026